Monday, 22. July 2024

Politik

Kurzstreckenflug von Baerbock: Heftige Kritik

Heftige Kritik trotz Nachtflugverbot Am 23. Juni 2024 flogen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock nach einem EM-Spiel in Frankfurt/Main, trotz des Nachtflugverbots am...

Biden gegen Trump: TV-Duell Analyse

Ein TV-Duell mit bitterem Nachspiel für die Demokraten Beim jüngsten TV-Duell zwischen dem amtierenden US-Präsidenten Joe Biden und seinem Herausforderer Donald Trump stand vor allem...

Milliarden für ungenutzte Masken: Debatte im Bundestag

Der Hintergrund der Maskenbeschaffung Im März 2020 legte die Corona-Pandemie Deutschland lahm und führte zum ersten Lockdown. Die Nachfrage nach medizinischer Schutzausrüstung, insbesondere Atemschutzmasken, stieg...

Neue Regelungen im Staatsangehörigkeitsrecht

Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts tritt eine bedeutende Änderung der Ampel-Koalition in Kraft. Ziel dieser Reform ist es, Einbürgerungen zu beschleunigen und doppelte Staatsbürgerschaften...

Mark Rutte wird neuer NATO-Generalsekretär

Am 1. Oktober tritt Mark Rutte, der scheidende niederländische Premierminister, die Nachfolge von Jens Stoltenberg als Generalsekretär der NATO an. Diese Ernennung kommt zu...

Schärfere Ausweisungsregeln bei Terrorverherrlichung

Kabinett beschließt schnelle Abschiebung durch neue Gesetzesinitiative Das Bundeskabinett hat einen wegweisenden Entwurf von Innenministerin Nancy Faeser angenommen, der die Ausweisung von Ausländern erleichtern soll,...

Ermittlungen gegen Baerbocks Mitarbeiter

Wegen gefälschter Einreisedokumente In den letzten fünf Jahren sind nach Angaben der Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus Tausende Personen mit gefälschten oder minderwertigen Papieren nach Deutschland...

Von der Leyen vor 2. Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

Einigung der europäischen Parteienfamilien Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien haben sich darauf verständigt, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als...

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