Tuesday, 23. July 2024
EuropaVon der Leyen vor 2. Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyen vor 2. Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

-

Einigung der europäischen Parteienfamilien

Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien haben sich darauf verständigt, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission zu nominieren. Diese Entscheidung wurde nach Informationen des ARD-Studios in Brüssel getroffen und zuerst von der Nachrichtenagentur dpa gemeldet. Die offizielle Nominierung steht noch aus, da von der Leyen erst vom EU-Parlament gewählt werden muss.

Verteilung weiterer Spitzenposten

Neben der Nominierung von der Leyens sind weitere wichtige Positionen innerhalb der EU neu zu besetzen. Die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas soll den Posten der EU-Außenbeauftragten übernehmen. Zudem ist geplant, den früheren portugiesischen Regierungschef António Costa zum Präsidenten des Europäischen Rates zu wählen. Costa soll zunächst für zweieinhalb Jahre den Vorsitz übernehmen, mit der Möglichkeit einer zweiten Amtszeit, sofern er seine Aufgaben zur Zufriedenheit erfüllt.

Antonio Costa

Wahl und Herausforderungen

Die Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin und die Besetzung des EU-Außenbeauftragten erfolgen jeweils für eine Legislaturperiode von etwa fünf Jahren. Diese Einigung muss beim EU-Gipfel formell bestätigt werden, welcher am Donnerstag und Freitag stattfindet. Die Grundlage für diese Personalentscheidungen bildet das Ergebnis der Europawahl, bei der das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das beste Ergebnis erzielte. Die Sozialdemokraten (S&D) und die Liberalen (Renew) folgten auf den Plätzen zwei und drei.

Kaja Kallas

Werben um Unterstützung im EU-Parlament

Nach der erwarteten Nominierung muss von der Leyen nun die Mehrheit im Europäischen Parlament überzeugen, um erneut zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt zu werden. “Die Abstimmung im Parlament wird frühestens in der dritten Juli-Woche stattfinden und stellt die größte Hürde für ihre zweite Amtszeit dar,” so ein Sprecher. Diese Wahl wird in geheimer Abstimmung durchgeführt, und von der Leyen hat vergleichsweise viele Kritiker im Parlament. Bei ihrer ersten Wahl 2019 erhielt sie nur neun Stimmen mehr als notwendig.

Ursula von der Leyen

Bedeutung der Position

Die Präsidentschaft der Europäischen Kommission ist die wichtigste Position, die nach der Europawahl neu zu besetzen ist. Der Amtsinhaber oder die Amtsinhaberin führt ein Team von rund 32.000 Mitarbeitern, die Vorschläge für neue EU-Gesetze erarbeiten und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwachen. Die Kommissionspräsidentin vertritt die EU bei großen internationalen Gipfeltreffen wie den G7 oder G20.

Erst kürzlich wurde von der Leyen vom US-Magazin Forbes erneut zur “mächtigsten Frau der Welt” gekürt, was die Bedeutung ihrer Rolle unterstreicht. Ihre erneute Nominierung und mögliche Wiederwahl zeigt das Vertrauen, das die europäischen Staats- und Regierungschefs in ihre Führung und Erfahrung setzen.

Die Entscheidung zur erneuten Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin markiert einen wichtigen Schritt in der europäischen Politik. Mit weiteren Personalentscheidungen wie der Ernennung von Kaja Kallas zur EU-Außenbeauftragten und António Costa zum Präsidenten des Europäischen Rates wird der politische Kurs der EU für die nächsten Jahre entscheidend geprägt. Die bevorstehende Abstimmung im Europäischen Parlament wird zeigen, ob von der Leyen das Vertrauen der Abgeordneten gewinnen und ihre Arbeit fortsetzen kann.

Neueste Nachrichten

Opti-Wohnwelt in der Krise: Insolvenzantrag eingereicht

Die deutsche Möbelhandelslandschaft erlebt einen ihrer dramatischsten Momente: Die Opti-Wohnwelt, bekannt als einer der größten Möbelhändler des Landes, steht...

Alarmierende Rentenlage: Jeder Fünfte betroffen

Renten im Osten: Jeder Fünfte erhält nach 45 Jahren unter 1200 Euro In Deutschland erhalten mehr als eine Million Rentner...

Traditionsunternehmen Kolbus meldet Insolvenz an

550 Mitarbeiter in Sorge Rund 250 Jahre nach seiner Gründung steht das deutsche Unternehmen Kolbus vor finanziellen Herausforderungen und hat...

Joe Biden verzichtet auf Präsidentschaftskandidatur

Ein Rücktritt unter großem Druck US-Präsident Joe Biden hat bekannt gegeben, dass er bei der kommenden Wahl im November nicht...

Neueste Nachrichten

Opti-Wohnwelt in der Krise: Insolvenzantrag eingereicht

Die deutsche Möbelhandelslandschaft erlebt einen ihrer dramatischsten Momente: Die Opti-Wohnwelt, bekannt als einer der größten Möbelhändler des Landes, steht...

Alarmierende Rentenlage: Jeder Fünfte betroffen

Renten im Osten: Jeder Fünfte erhält nach 45 Jahren unter 1200 Euro In Deutschland erhalten mehr als eine Million Rentner...

Traditionsunternehmen Kolbus meldet Insolvenz an

550 Mitarbeiter in Sorge Rund 250 Jahre nach seiner Gründung steht das deutsche Unternehmen Kolbus vor finanziellen Herausforderungen und hat...

Joe Biden verzichtet auf Präsidentschaftskandidatur

Ein Rücktritt unter großem Druck US-Präsident Joe Biden hat bekannt gegeben, dass er bei der kommenden Wahl im November nicht...

US-Wahlkampf: Die Folgen eines Rückzugs von Joe Biden

Lange hat Joe Biden an seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit festgehalten. Doch nun verdichten sich die Gerüchte, dass...

DAX beendet verlustreiche Woche mit deutlichem Minus

Der DAX, der deutsche Leitindex, hat eine ohnehin schwierige Handelswoche mit einem deutlichen Minus von 1,0 Prozent bei 18.172...

Interessant

Opti-Wohnwelt in der Krise: Insolvenzantrag eingereicht

Die deutsche Möbelhandelslandschaft erlebt einen ihrer dramatischsten Momente: Die...

Alarmierende Rentenlage: Jeder Fünfte betroffen

Renten im Osten: Jeder Fünfte erhält nach 45 Jahren...

Das könnte Ihnen auch gefallenVerwandte Beiträge
Für Sie ausgewählt