Tuesday, 23. July 2024
KommentarNiedersachsen verbietet muslimischen Verein

Niedersachsen verbietet muslimischen Verein

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Razzien in Braunschweig und Berlin

Am frühen Morgen führten Polizei und Staatsanwaltschaft in Braunschweig und Berlin Razzien gegen die “Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft” (DMG) durch. Insgesamt wurden acht Objekte durchsucht, darunter zwei private Wohnungen in Berlin. Diese Maßnahmen erfolgten im Rahmen eines Vereinsverbots, das die Fortführung der Vereinsaktivitäten sowohl durch die bisherigen Mitglieder als auch durch Dritte untersagt. Ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums bestätigte diese Informationen, betonte jedoch, dass keine weiteren Details aufgrund der laufenden Ermittlungen bekannt gegeben werden können.

Rolle der DMG in der Islamistenszene

Die DMG gilt als bedeutender Anlaufpunkt für die Islamistenszene in Deutschland. Der Verein, der bereits im Verfassungsschutzbericht 2022 erwähnt wurde, spielt eine zentrale Rolle in der überregionalen Vernetzung salafistischer Aktivitäten. Dies geschieht insbesondere durch die Einladung entsprechender Prediger und die Verbreitung ihrer Auftritte über diverse Online-Kanäle. „Der Verein nimmt eine zentrale Rolle in der überregionalen Vernetzung salafistischer Aktivitäten ein“, heißt es im Verfassungsschutzbericht.

Präsenz in den sozialen Medien

Die DMG hat eine starke Präsenz im Internet und nutzt verschiedene Plattformen, um ihre Inhalte zu verbreiten. Der YouTube-Kanal des Vereins zählt über 80.000 Abonnenten, und auch auf TikTok, Spotify und Telegram werden die Videos der DMG vielfach geklickt. Diese Online-Aktivitäten richten sich vor allem an junge Menschen. Neben allgemeinen religiösen Inhalten bietet der Verein auch spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche an, darunter Korancamps, Kinder-Camps, Jugendkonferenzen und Studienzirkel.

Einschätzung des Gefährdungspotentials

Im Mai 2023 bewertete das niedersächsische Innenministerium die Gefahr der Selbstradikalisierung als hoch. Die umfangreichen Angebote der DMG für Kinder und Jugendliche werden dabei als besonders problematisch eingeschätzt, da sie ein hohes Potenzial zur Beeinflussung und Radikalisierung junger Menschen darstellen. „Die Gefahr der Selbstradikalisierung ist hoch“, betonte ein Sprecher des Innenministeriums.

Maßnahmen und Ausblick

Die heutigen Razzien und das ausgesprochene Vereinsverbot sind Teil der Bemühungen des niedersächsischen Innenministeriums, extremistisches Gedankengut einzudämmen und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Weitere Informationen zur Razzia und dem Vereinsverbot sollen im Laufe des Tages veröffentlicht werden.

Diese entschiedenen Maßnahmen verdeutlichen den Ernst der Lage und die Notwendigkeit, gegen Organisationen vorzugehen, die extremistisches Gedankengut verbreiten und Jugendliche in ihre Radikalisierungsstrategien einbeziehen. Die Behörden werden weiterhin wachsam bleiben und entsprechende Schritte unternehmen, um die Sicherheit und den sozialen Frieden in Deutschland zu wahren.

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