Heftige Kritik trotz Nachtflugverbot
Am 23. Juni 2024 flogen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock nach einem EM-Spiel in Frankfurt/Main, trotz des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen, zu ihren Terminen…
Ein TV-Duell mit bitterem Nachspiel für die Demokraten
Beim jüngsten TV-Duell zwischen dem amtierenden US-Präsidenten Joe Biden und seinem Herausforderer Donald Trump stand vor allem die körperliche und geistige Fitness…
Der Hintergrund der Maskenbeschaffung
Im März 2020 legte die Corona-Pandemie Deutschland lahm und führte zum ersten Lockdown. Die Nachfrage nach medizinischer Schutzausrüstung, insbesondere Atemschutzmasken, stieg sprunghaft an. Um dem Bedarf…
Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts tritt eine bedeutende Änderung der Ampel-Koalition in Kraft. Ziel dieser Reform ist es, Einbürgerungen zu beschleunigen und doppelte Staatsbürgerschaften zu ermöglichen. Hier sind die zentralen…
Am 1. Oktober tritt Mark Rutte, der scheidende niederländische Premierminister, die Nachfolge von Jens Stoltenberg als Generalsekretär der NATO an. Diese Ernennung kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt für die transatlantische…
Kabinett beschließt schnelle Abschiebung durch neue Gesetzesinitiative
Das Bundeskabinett hat einen wegweisenden Entwurf von Innenministerin Nancy Faeser angenommen, der die Ausweisung von Ausländern erleichtern soll, wenn diese terroristische Taten gutheißen.…
Wegen gefälschter Einreisedokumente
In den letzten fünf Jahren sind nach Angaben der Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus Tausende Personen mit gefälschten oder minderwertigen Papieren nach Deutschland eingereist und haben Asyl beantragt.…
Einigung der europäischen Parteienfamilien
Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien haben sich darauf verständigt, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission zu…
Julian Assange: Ein Sieg für die Wahrheit und eine Anklage gegen den Westen
Julian Assange ist frei. Der Gründer von Wikileaks, der für seine Enthüllungen über Kriegsverbrechen und Regierungsgeheimnisse weltbekannt…
Forderungen nach Aussetzung der Schuldenbremse
Mehrere Fraktionen der SPD im Bundestag fordern, angesichts der außergewöhnlichen Notlagen in der Ukraine und den deutschen Flutgebieten, auch in diesem Jahr die Schuldenbremse auszusetzen.…